Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Januar 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Webware-Experts OHG, Breitscheidstraße 48, 16321 Bernau bei Berlin (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

(2) Die AGB gelten für alle Leistungen des Anbieters, insbesondere für IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung, IT-Beratung, Projektplanung und -umsetzung, IIoT-Lösungen, Edge- und Cloud-Computing-Services, KI- und Machine-Learning-Anwendungen, Predictive-Maintenance- und Predictive-Quality-Lösungen sowie Produktionsüberwachungssysteme.

(3) Es gilt ausschließlich das Geschäftskundenrecht (B2B). Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung des Anbieters.

(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragserteilung des Auftraggebers und schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Maßgeblich für den Vertragsinhalt ist ausschließlich die schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der zur Abgabe aller für die Vertragsdurchführung erforderlichen Erklärungen berechtigt ist.

(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass seine IT-Infrastruktur die technischen Voraussetzungen für die Leistungserbringung erfüllt.

(4) Verzögerungen, die durch mangelhafte oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zulasten des Anbieters. Daraus resultierende Mehraufwendungen trägt der Auftraggeber.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6 Leistungserbringung und Termine

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.

(2) Der Anbieter ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist.

(3) Höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände befreien den Anbieter für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungspflicht.

§ 7 Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung abzunehmen, sofern keine wesentlichen Mängel vorliegen.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber die Leistung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung unter Angabe konkreter Mängel schriftlich beanstandet.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 8 Mängelhaftung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen die vertraglich vereinbarten Eigenschaften aufweisen und nicht mit Sachmängeln behaftet sind, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem vertraglich vorausgesetzten Gebrauch aufheben oder mindern.

(2) Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung.

(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, soweit nicht gesetzlich eine längere Frist zwingend vorgeschrieben ist.

(4) Die Gewährleistung umfasst nicht Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung, nicht autorisierte Änderungen oder Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter entstanden sind.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter haftet nicht für den Verlust von Daten, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Auftraggeber es unterlassen hat, regelmäßige Datensicherungen durchzuführen.

§ 10 Geheimhaltung und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur für vertragliche Zwecke zu verwenden.

(2) Diese Verpflichtung gilt für einen Zeitraum von drei Jahren über das Vertragsende hinaus.

(3) Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ab.

(4) Der Anbieter ist nach TISAX zertifiziert und gewährleistet die Einhaltung der Informationssicherheitsstandards der Automobilindustrie.

§ 11 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) An den vom Anbieter erstellten Arbeitsergebnissen, insbesondere an Software, Dokumentationen und Konzepten, verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter.

(2) Mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgelts erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für den vertraglich vereinbarten Zweck.

(3) Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere ausschließliche oder übertragbare Rechte, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

§ 12 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Bei Dauerschuldverhältnissen beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Die ordentliche Kündigung ist mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende möglich.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Kündigungen bedürfen der Schriftform.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters (Bernau bei Berlin), sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Kontakt:
Webware-Experts OHG
Breitscheidstraße 48
16321 Bernau bei Berlin

Telefon: +49 151 23045398
E-Mail: kbaumann@webware-experts.de

Registergericht: Amtsgericht Frankfurt (Oder), HRA 1685
USt-IdNr.: DE 205 297 756